Unternehmen und Gesellschaften

 

Ein guter und erfolgreicher Unternehmer ist derjenige, der nicht nur die betriebswirtschaftlichen Aspekte, sondern auch die vielen rechtlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Dabei bedarf er zur Vermeidung von Fehlern zu jedem Zeitpunkt des kompetenten Rates einer erfahrenen Notarin/eines erfahrenen Notars:


Passende Rechtsform


Vor Gründung eines Unternehmens ist zunächst die Frage nach der optimalen Rechtsform zu klären. In diesem Zusammenhang spielen Aspekte des Steuerrechts, des Handelsbilanzrechts, des Gesellschaftsrechts, das für die Gründung vorhandene Kapital sowie die Haftungsfrage eine Rolle.


Unternehmensnachfolgeplanung


Über die damit verbundenen Fragestellungen sollte sich ein Unternehmer so frühzeitig wie möglich Gedanken machen. Wird diese Planung nicht rechtzeitig umgesetzt, kann dies schnell zu Problemen bei der Umsetzung der unternehmerischen Ziele, unnötigen Kosten und Risiken bis hin zum Ende eines Unternehmens führen.


Wichtig ist bei Unternehmensgründungen auch die Nachfolgeplanung, d.h. was passiert, wenn der Unternehmer oder ein Gesellschafter verstirbt. Rechtlich sind diese Fragestellungen im Schnittbereich Gesellschafts- und Erbrecht anzusiedeln und eine gegenseitige Abstimmung zwischen den gesellschaftsvertraglichen Regelungen und den letztwilligen Verfügungen des Unternehmers / Gesellschafters sind hier unerlässlich. Sie bei Ausgestaltung und Umsetzung einer ausgewogenen und abgestimmten testamentarischen und gesellschaftsvertraglichen Regelung rechtlich zu beraten ist eine wesentliche Aufgabe von uns Notarinnen und Notaren.


Eintragungen im Handelsregister


Bestimmte bedeutsame Veränderungen bei Unternehmen und Gesellschaften bedürfen der notariellen Beurkundung. Dies gilt unter anderem für folgende Maßnahmen:

 

  • Änderungen von Firma, Sitz und Unternehmensgegenstand bei der GmbH und der Aktiengesellschaft (AG)
  • Kapitalmaßnahmen bei diesen Gesellschaften, z.B. Kapitalerhöhungen
  • Jedwede sonstige Änderung von Gesellschaftsvertrag bzw. Satzung bei GmbH und AG
  • Strukturmaßnahmen wie z.B. Betriebsaufspaltungen oder Verschmelzungen mehrerer Gesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz oder der Abschluss von Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsverträgen


Für die Beurkundung dieser Maßnahmenstehe ich gerne zur Verfügung. Bei den sogenannten Strukturmaßnahmen, welche oft insbesondere aus steuerlichen Gründen geplant werden und komplex in der Umsetzung sind, stimme ich mich gerne frühzeitig mit Ihrem Steuerberater oder anwaltlichen Berater ab.


Ferner müssen diese Maßnahmen sowie noch weitere Veränderungen im Handelsregister eingetragen werden. Zu Letzteren gehören zum Beispiel

 

  • Errichtung von Zweigniederlassungen
  • Änderung in der Geschäftsführung
  • Erteilung/Widerruf einer Prokura
  • Änderung der Gesellschafter bei OHG und KG

 

Die Anmeldung der eintragungspflichtigen Tatsachen bedarf der notariellen Beglaubigung und wird von der Notarin/vom Notar elektronisch beim Handelsregister eingereicht. Ich entwerfe für Sie den Text der Anmeldung zum Handelsregister, beglaubige die Unterschriften, kläre eventuelle Rückfragen mit dem Registergericht und überwache die richtige und zügige Eintragung im Handelsregister.

 

Verkauf von Unternehmen und Gesellschaftsanteilen


Die Veräußerung bzw. der Erwerb von Unternehmen und Beteiligungen daran bedarf oft der notariellen Beurkundung. Dies ist etwa der Fall, wenn Geschäftsanteile an einer GmbH verkauft werden (Share Deal). Das Gleiche gilt, wenn das Unternehmen durch Übertragung der Aktiva und Passiva veräußert wird (Asset Deal) und zu den Aktiva Grundstücke gehören oder es sich bei den Aktiva um das gesamte Vermögen des Verkäufers handelt.


Aufgrund der komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen ist für solche Transaktionen eine rechtzeitige und fachkundige notarielle Beratung unerlässlich, zumal sich die Beurkundungspflicht regelmäßig auch auf Nebenabreden zu dem eigentlichen Unternehmens- bzw. Beteiligungskaufvertrag erstreckt, so dass diese mit zu beurkunden sind.


Bei Fragen zu diesen Themen steht Ihnen das Notariat Dr. von Werder gerne zur Verfügung.

Bitte beachten Sie auch folgende, von der Bundesnotarkammer (www.bundesnotarkammer.de) zur Verfügung gestellte Informationen:

 

  • Unternehmensrecht

 

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